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Datenschutzerklärung

Wir erheben, verwenden und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Nachfolgend unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Datenerhebung und Verwendung.

Erhebung und Verarbeitung von Daten

Jeder Zugriff auf unsere Internetseite und jeder Abruf einer auf dieser Website hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn der Nutzer der Website und/oder Kunde Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung oder zum Abschluss eines Vertrages oder über die Einstellungen seines Browsers tätigt.

Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten Soweit der Nutzer unserer Webseite personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, verwendet wir diese nur zur Beantwortung von Anfragen des Nutzers der Website und/oder Kunden, zur Abwicklung mit dem Nutzer der Website und/oder Kunden geschlossener Verträge und für die technische Administration. Personenbezogene Daten werden von uns an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Nutzer der Website und/oder Kunde zuvor eingewilligt hat. Der Nutzer der Website und/oder Kunde hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Nutzer der Website und/oder Kunde die Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Daten für Abrechnungszwecke und buchhalterische Zwecke werden von einem Löschungsverlangen nicht berührt. zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist.

Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

Auskunftsrecht Auf schriftliche Anfrage informieren wir den Nutzer der Website und/oder den Kunden über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Anfrage ist an unsere im Impressum der Webseite angegebene Adresse zu richten.

Quelle: IT Recht Hannover | Rechtsanwalt E. Strohmeyer

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines

1. Vertragspartner
Ausschließliche Geltung der AGB: Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden als Verbraucher und der Apotheke gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher sind natürliche Personen, die außerhalb einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit mit der Apotheke Verträge schließen.

2. Download der AGB
Abweichende Vereinbarungen: Diese AGB können jederzeit auf der Homepage der Apotheke abgerufen werden. Der Kunde kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Abweichende individuelle Vereinbarungen gelten nur für das jeweilige Geschäft und haben keine Wirkung für zukünftige Geschäfte.

3. Beratung durch die Apotheke
Sämtliche Informationen zu Arzneimitteln ersetzen nicht die persönliche Beratung in der Apotheke und dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Bei Fragen zur Medikation oder sonstigen Fragen zum Arzneimittel kommt die Apotheke ihrer Beratungsverpflichtung nach, indem der Kunde zu jeder Zeit im Bestellablauf die Möglichkeit hat, sich durch die Apotheke zu beratenund gezielt Fragen zu stellen. Die Beantwortung der Fragen und Beratung erfolgt durch pharmazeutisches Personal in deutscher Sprache. Sofern Probleme in der Medikation auftreten, wird der Patient darauf hingewiesen, mit dem behandelnden Arzt oder der Apotheke Kontakt aufzunehmen.

§ 2 Kauf, Bestellung und Vertragsabschluss

1. Nicht rezeptpflichtige Arzneimittel und Freiwahlartikel
Die Bestellung von nicht rezeptpflichtigen Arzneimitteln oder sonstigen Produkten (Freiwahlartikel) erfolgt durch a. persönliche Bestellung in der Apotheke,
b. Kauf in der Apotheke oder
c. Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars und ist verbindlich.
Die Auslieferung erfolgt entweder durch Abholung in der Apotheke oder durch Auslieferung durch die Apotheke selbst.

2. Verordnete Arzneimittel
Der Vertragsschluss über den Kauf eines rezeptpflichtigen oder verordneten, nicht rezeptpflichtigen Arzneimittels steht unter der aufschiebenden Bedingungen der Vorlage des gültigen Originalrezeptes bei der Apotheke. Die Auslieferung erfolgt entweder durch Kauf in der Apotheke, Abholung in der Apotheke oder durch Auslieferung des apothekeneigenen Lieferservice selbst.

3. Lieferung von Arzneimitteln
Eine Lieferung durch unseren hauseigenen, kostenlosen Lieferservice der Arzneimittel ist nur möglich, sofern die Apotheke diesen Service anbietet. Die Versendung darf nicht erfolgen, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. In diesem Fall steht die Apotheke zur persönlichen Beratung und Abholung des Arzneimittels in der Apotheke zur Verfügung. Unser Lieferbereich erstreckt sich auf den Einzugsbereich der Apotheke. Bestellte Artikel werden entweder vom Kunden in unserer Apotheke abgeholt, oder per Boten frei Haus geliefert.
Wir behalten uns das Recht vor, selbst den Einzugsbereich unserer Apotheke zu definieren.

4. Bestätigung, Vertragsschluss
Die Apotheke bestätigt unverzüglich die Bestellung und nennt einen frühstmöglichen Abholtermin. Mit Zugang der Bestätigung sowie für den Fall eines rezeptpflichtigen oder verordneten Arzneimittels der Vorlage des gültigen Originalrezeptes kommt der Vertrag zwischen Apotheke und Kunde zustande.

5. Apothekenübliche Mengen
Die Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt.

§ 3 Lieferung

1.Erfüllungsort, Liefertermine
Erfüllungsort ist der Sitz der Apotheke. Bei Beteiligung eines Verbrauchers gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Apotheke bemüht sich, die bestellte Ware innerhalb der per E-Mail mitgeteilten Abholfrist bereitzustellen oder auszuliefern. Alle Bestellungen werden von der Apotheke schnellstmöglich bearbeitet.

2. Lieferschwierigkeiten
Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht lieferbar sein, informiert die Apotheke den Besteller per E-Mail, telefonisch oder spätestens zum Zeitpunkt der Abholung. Für nicht apothekenpflichtige Produkte, die aufgrund nicht vorhersehbarer Probleme, nicht geliefert werden können, besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf Belieferung oder Nachlieferung. In diesem Fall informiert die Apotheke den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und mögliche Alternativen. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, unverschuldete Verzögerung in der Anlieferung, Streik und Aussperrung, sowie Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die Apotheke, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferzeit angemessen zu verlängern. Die Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt. Sofern der Kunde an der Teillieferung kein Interesse hat, sollte die Teillieferung bis zum Erhalt der Restlieferung nicht geöffnet werden. Wenn die Ware vom Kunden geöffnet wurde, hat dieser im Falle der Rückgabe den entstehenden Wertverlust zu tragen, wenn die Nutzung über die reine Prüfung der Ware hinausgeht.

3. Gefahrübergang
Der Kunde trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Ware ab Übergabe der Ware. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.

4. Sonderregeln bei der Lieferung von Arzneimitteln:
a. Lieferverzögerung Soweit erkennbar ist, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb einer mitgeteilten Frist bereitgestellt werden kann, wird der Besteller in geeigneter Weise davon unterrichtet. Der Bereitstellungszeitpunkt kann in besonderen Fällen angemessen verlängert werden, wenn die Interessen der Apotheke dies erfordern und kein schutzwürdiges Interesse des Kunden entgegensteht.
b. Auslieferung von Arzneimitteln Die Auslieferung von Arzneimitteln erfolgt ausschließlich an die von dem Kunden genannte Person bzw. bei Kindern an Erziehungsberechtigte. Ist bei Zustellung die genannte Person nicht anzutreffen, erfolgt eine kostenlose Zweitzustellung. Bei erneut erfolgloser Zustellung steht die Ware abholbereit in der Apotheke bereit.

§ 4 Zahlung, Eigentumsvorbehalt

1. Fälligkeit, Preise
Die Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Eventuell anfallende Kosten für Anlieferung werden gesondert berechnet, können aber auch kostenfrei sein. Diese richten sich nach Höhe des Bestellwertes und nach Zustellentfernungen. Der Kaufpreis ist mit bei der Bestellung in der Apotheke, bei Lieferung durch unseren Lieferservice sofort ohne jeden Abzug fällig.

2. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung und Erfüllung sämtlicher Forderungen im Eigentum der abgebenden Apotheke.

3. Zahlungsverfahren
Der Kunde ermächtigt für den Fall des Lastschriftverfahren die Apotheke dazu, den Rechnungsbetrag von seinem Konto abzubuchen. Er gibt hierzu seine Kontodaten an. Die Apotheke verpflichtet sich die anvertrauten Daten sorgsam zu behandeln und nach Abschluss des Geschäftes zu löschen. Bei Bankeinzug hat der Kunde für ausreichende Deckung zu sorgen. Kosten, die durch nicht gerechtfertigte Rückbuchungen entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Für Lastschriften, die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen zurückgereicht werden, hat der Kunde die hierdurch anfallenden Kosten in Höhe von pauschal 10.- € zu erstatten. Anstelle des Pauschalbetrages ist der tatsächlich entstandene Schaden zu ersetzen, wenn der Kunde nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

1. Grundsatz
Die Apotheke leistet Gewähr für Mängel an gelieferter Ware. Dabei leistet die Apotheke in angemessener Zeit nach Wahl des Kunden entweder Nachbesserung oder Nachlieferung. Die Apotheke ist berechtigt, die gewählte Art der Nachbesserung abzulehnen, wenn diese mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist und die andere Art der Nachbesserung dem Kunden zumutbar ist. Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Kunde das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung). Bei geringfügigen Mängeln besteht kein Rücktrittsrecht. Wählt der Kunde den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt unbeschadet abweichender Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwei Jahre ab Ablieferung. Die Gewährleistung besteht nicht für Mängel, die nicht rechtzeitig angezeigt worden sind

2. Beschränkung der Haftung
Die Apotheke haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet die Apotheke gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch die Apotheke oder deren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht haftet die Apotheke höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Apotheke Arglist vorwerfbar ist sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und im Fall der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verursachung sonstiger Schäden durch die Apotheke oder deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

3. Sonderregeln für Arzneimittel
Für den Fall von bekannt gewordenen Risiken bei Arzneimitteln verfügt die Apotheke über ein geeignetes System zur Meldung solcher Risiken durch Kunden, zur Information der Kunden über solche Risiken und zu innerbetrieblichen Abwehrmaßnahmen.

§ 6 Mängelanzeige

Der Kunde muss offensichtliche Mängel und Fehlmengen innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich bei der Apotheke anzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Die Apotheke bestätigt die Mängelanzeige schriftlich. Bei unterlassener Unterrichtung erlöschen die Gewährleistungsrechte einem Monat nach Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Kunden. Dies gilt nicht bei der Apotheke zurechenbarer Arglist.

§ 7 Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 Ziff. 1 BGB nicht bei Verträgen, zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Aus diesem Grund besteht ein Widerrufsrecht nicht für Arzneimittel. Derartige Waren sind dadurch erkennbar, dass auf der Packung der Hinweis "Apothekenpflichtig" oder "Verschreibungspflichtig" angegeben ist.

§ 8 Datenschutz, Verwendung personenbezogener Daten

1. Verarbeitung personenbezogener Daten Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine ausschließlich für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Geschäftstätigkeit der Apotheke ausdrücklich zu. Der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.

2. Grundsätze des Datenschutzes
Soweit die Apotheke zur Bearbeitung und Durchführung von Bestellungen persönliche Daten des Kunden erhebt und speichert, werden diese streng vertraulich und unter Einhaltung des geltenden Datenschutzrechtes behandelt. Die Apotheke gibt derartige Daten nicht an Dritte weiter. Dies gilt nicht für die bei der Abwicklung des Vertrages beteiligten Partnerunternehmen.

3. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.

§ 9 Anwendbares Recht, Aufrechnung

Für die Rechtsverhältnisse der Vertragspartner gilt deutsches Recht - einschließlich des UN-Kaufrechts. Der Kunde kann mit Forderungen gegen die Apotheke nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

§ 10 Schlussklausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam.

Batterieverordnung
1. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien, Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien bzw. Akkus als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien bzw. Akkus nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbaren Nähe (z.B. in komunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeldlich zurückgeben. Sie können Batterien bzw. Akkus auch per Post an uns zurücksenden.

2. Batterien oder Akkus die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreutzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes "CD" steht für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber.